BlackIP BlackIP BlackIP Unternehmensberatung - wissenschaftliche Beratung

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Impressum 

Angaben gemäß § 5 TMG:

Black-IP GmbH

Gartenstr. 20

76870 Kandel

Tel: +49 (0) 7275 91 887 00

 

Vertreten durch:

Werner Schwarz; Martin Schwarz

Kontakt:

Tel.: +49 (0) 72 75 91 887 00

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Website: www.black-ip.de

 

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

DE 304778528

 

Handelsregister:

Landau, HRB 31828 

 

Haftungsausschluss:

Haftung für Inhalte:

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links:

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht:

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz:

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Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Quelle: Impressum erstellt mit dem Impressum-Generator Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) von eRecht24.

Quelle: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert.

Impressum BlackIP Legal 

Angaben gemäß § 5 TMG:

Scheele Wetzel Partnerschaftsgesellschaft mbB

Bayerstraße 83
D-80335 München

Vertreten durch:

Friedrich Scheele, Dr. Fritz Wetzel
Die jeweiligen Berufsbezeichnungen für Dr. Fritz Wetzel und Friedrich Scheele lauten:
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark & Design Attorney

Berufsbezeichnung:

• Patentanwalt (Bundesrepublik Deutschland)
• European Patent Attorney (zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt)
• European Trademark and Design Attorney (zugelassener Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt)

Zulassungen:

• Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
• Bundessortenamt (BSA)
• Bundespatentgericht (BPatG)
• Bundesgerichtshof (BGH; nur für bestimmte Verfahren im gewerblichen Rechtsschutz)
• World Intellectual Property Organization (WIPO)
• Europäisches Patentamt (EPA)
• Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)

Zuständige Kammern bzw. Organisationen:

Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München

Telefon: +49-89-242278-0
Telefax: +49-89-242278-24

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi)
Bayerstr. 83
D-80335 München

Telefon: +49-(0)89-2420 52-0
Telefax: +49-(0)89-2420 52-20

Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)

Maßgeblich berufsrechtliche Regelungen:

• Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), siehe http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/patanwo/gesamt.pdf
• Berufsordnung der Patentanwälte vom 21.4.1997 (Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 1997, 243 bis 247), siehe https://www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/berufsordnung/14_03_Berufsordnung.pdf
• FICPI Standesregeln; siehe https://ficpi.org/about-ficpi/governance/ficpi-statutes/statutes-de
• Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (ABl. EPA 1986, 331 ff.); Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern (ABl. EPA 1978, 91 ff.); siehe https://patentepi.org/en/the-institute/rules-and-regulations.html

Berufshaftpflichtversicherungen:

• Allianz Versicherungs-AG, 10900 Berlin
• Zurich Gruppe Deutschland, Poppelsdorfer Allee 25-33, 53115 Bonn
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 338132604
Verantwortlich i.S.v. § 5 Telemediengesetz: Friedrich Scheele

Kontakt:

Tel.: +49 (0) 6341 935 5442

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Website: www.black-ip.de

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

DE 338132604

Partnerschaftsregister:

AG München PR 2157

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